Signal für Europa

Köln, 03.12.2007
Kölner Bürgerhaushalt zugleich Auftakt für umfassendere E-Partizipation
"In Europa hat es bei einer Umfrage noch nie solche Beteiligungszahlen gegeben". Ralf Huttanus von der städtischen Online-Redaktion hält es für möglich, dass der erste Kölner Bürgerhaushalt für ein elektronisches Beteiligungsverfahren sogar eine weltweiter Spitzenwert gewesen sein könnte. In der Brasilianischen Millionenstadt Porto Alegre, welche den Bürgerhaushalt bereits 1989 eingeführt hat, beteiligen sich seit Jahren rund 20.000 Menschen an der Aufstellung des Haushaltes. Allerdings spielt das Internet dabei noch eine untergeordnete Rolle.

In Köln waren es jetzt auf Anhieb über 10.000 Teilnehmende. Über 90% davon haben sich über das Internet eingebracht, davon die Hälfte erst in der letzten Woche. Insgesamt wurden die städtischen Internet-Seiten 670 000 Mal aufgerufen, 4973 Vorschläge gemacht, 9184 Kommentare und 52550 Bewertungen abgegeben. Die Anzahl der Vorschläge für die einzelnen Bereiche hat sich dabei in etwa an der Höhe der zur Verfügung stehenden Etats orientiert. Rund elf Prozent der Vorschläge wurden im Bereich Sport gemacht (26,4 Mio. Euro), 16 Prozent bezogen sich auf Kölns Grünflächen (67,5 Mio Euro) und 63 Prozent auf den Bereich „Straßen, Wege, Plätze“ (265,7 Mio Euro). Des weiteren zeigte sich: Ein Bürgerhaushalt ist Bürgerarbeit. Am Wochenende hat die Aktivität im Internet jeweils deutlich nachgelassen.

Das Beteiligungsverfahren zum Kölner Bürgerhaushalt war zugleich der Auftakt für ein umfassenderes E-Partizipationssystems, mit dem in Zukunft in Köln verstärkt Bürger/innen vor allem an der Stadtplanung beteiligt werden können. Einzelnen im Bürgerhaushalt stark diskutierte Vorschläge zur Verkehrsführung oder der Gestaltung von Plätzen haben deutlich gemacht, wo die Bürger/innen die Prioritäten sehen. Jetzt könnte die Verwaltung konkrete Planungsvorschläge erarbeiten, um dazu wiederum die Bürger/innen konsultieren. Ob die sich dann auch beteiligen, hängt u.a. davon ab, ob die Bürger/innen erwarten können, dass ihren Vorschlägen auch Rechnung getragen wird. Hier muss sich der Kölner Bürgerhaushalt erst noch bewähren – für eine ordentliche, akzeptable Rechenschaftslegung sind jetzt die Fachverwaltung und die Politik gefragt. www.stadt-koeln.de/buergerhaushalt

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News-Übersicht zum Thema:

24.01.13: BürgerSPARhaushalt 13/14

09.01.13: Bürgerhaushalt 2013/2014

15.08.12: Umsetzung Bürgerhaushalt

17.04.12: Statusbericht Bürgerhaushalt

16.02.12: Bürgerhaushalt 2012

17.11.11: Bewertungsfreudige Bürger

02.11.11: Unsichere Stadtfinanzen

02.11.11: Halbzeitvergleich

19.10.11: Bürgerhaushalt gestartet

05.10.11: Jugend, Wirtschaft & Kultur

18.01.11: Zukunft des Bürgerhaushalt

01.12.10: Bürgerhaushalt evaluiert

03.11.10: Rechenschaftslegung zum Bürgerhaushalt 2010

16.09.10: Bürgerhaushalt trotz(t) Krise

16.09.10: Stadtkonferenz Haushalt

16.07.10: Bürgerhaushalt&Haushaltsloch

15.07.10: Haushalten tut Not

26.03.10: Doppelhaushalt 2010/2011

03.03.10: Verwaltungsstellungnahmen

12.01.10: Bürgerhaushalt wird evaluiert

25.12.09: Schauhäuser für die Botanik

11.12.09: Geschlechtersensible Bildung

01.12.09: Bürgerhaushalt 2008 / 2010

20.11.09: Umwelt vor Schule

16.11.09: Here we can

02.11.09: Für Umwelt und Bildung

01.09.09: Infos zum Bürgerhaushalt

16.06.09: Bürgerinnenhaushalt

16.04.09: Bürgerhaushalt 2010

02.04.09: Bürgerhaushalt&Genderbudget

17.11.08: Infos zur Rechenschaft

29.09.08: Bürgerhaushalt zieht Bilanz

25.06.08: Drei Milliarden im Topf

30.05.08: UN-Preis für Bürgerhaushalt

30.04.08: Bürgerhaushalt geht weiter

15.03.08: Haushalt verschoben

21.12.07: Kölner Hallenbäder

03.12.07: Signal für Europa

16.11.07: Endspurt Bürgerhaushalt

05.11.07: Halbzeit beim Bürgerhaushalt

25.10.07: Schon über 1000 Vorschläge

16.10.07: Deine Stadt – Dein Geld

14.09.07: Auftakt Bürgerhaushalt

01.08.07: Bürgerhaushalt gefragt

29.06.07: Kölner Bürgerhaushalt beschlossen

15.03.07: Bürgerhaushalt Lichtenberg

01.11.06: Haushaltsentwurf 2007

15.09.06: Symposium zum Bürgerhaushalt

01.06.06: Bürgerhaushalt mit Beirat

03.05.06: Lenkungsgruppe zum Bürgerhaushalt beschlossen

05.01.06: Bürgerhaushalt Köln

01.09.05: Kommunaler Bürgerhaushalt für Köln

04.04.05: Bürgerhaushalt erst 2009?

01.03.05: Transparenz zuerst: Der Bürgerhaushalt Köln

01.12.04: Neues kommunales Finanzmanagement und Bürgerhaushalt Köln

31.08.04: Bürgerhaushalt und Beteiligungsverfahren

25.07.04: Wahlkampfthema Bürgerhaushalt - Veranstaltung am 14.9.2004 in der BÜZE